Entwurf

Datenelementgruppe: Importklassifikation

Datenelementgruppe Datenelementuntergruppe Vorgänger ID M-Nummern
ImportklassifikationM229, M230, M231, M232

Beschreibung

Die Europäische Union ist eine Zollunion und verfügt seit dem 1. Januar 1994 über ein einheitliches Zollrecht, das im gesamten Zollgebiet der Gemeinschaft gilt, und das sich im Wesentlichen aus den folgenden Regelungen zusammensetzt:
    dem Zollkodex (ZK) - Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaftender Durchführungsvorschrift zum Zollkodex (ZK-DVO) - Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaftender Zollbefreiungsverordnung (ZollbefreiungsVO) - Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen sowiedem "TARIC", dem integrierten Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften
    dem Zollkodex (ZK) - Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften
    der Durchführungsvorschrift zum Zollkodex (ZK-DVO) - Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften
    der Zollbefreiungsverordnung (ZollbefreiungsVO) - Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen sowie
    dem "TARIC", dem integrierten Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften
in ihren jeweils gültigen Fassungen.
Zollrechtlich wird mit der Entrichtung des EU-Zolls aus einer Nichtgemeinschaftsware eine Gemeinschaftsware, die anschließend innerhalb der EU ohne weitere Zollbelastungen gehandelt werden kann (Freiverkehrsprinzip). Zu berücksichtigen ist jedoch, dass neben dem Zoll auch Einfuhrumsatzsteuer und für bestimmte Waren ggf. auch besondere Verbrauchsteuern zu entrichten sind. Diese Steuern sind zwar EU-weit harmonisiert, in ihrer Höhe aber nicht identisch.
Für die Beschaffung von statistischen Informationen über Versendung und Eingänge von Gemeinschaftswaren, für die kein Einheitspapier für Zoll- oder Steuerzwecke erforderlich ist, findet ein spezielles Datenerhebungssystem - das "Intrastat-System" - Anwendung. Rechtsgrundlage sind die VO (EG) Nr. 638/2004 und die VO (EG) Nr. 1982/2004 (zur Durchführung der VO (EG) Nr. 638/2004) in ihren jeweils gültigen Fassungen.
Mit dem Harmonisierten System (HS) ist auf internationaler Ebene ein systematisches Zahlensystem geschaffen worden, das es ermöglicht, jeder beliebigen Ware eine Nummer zuzuweisen, die diese Ware eindeutig charakterisiert. Dadurch wird die Kommunikation im internationalen Handel erheblich erleichtert und handelspolitische Maßnahmen können sehr warenspezifisch und damit zielgerichtet umgesetzt werden. Das Harmonisierte System wird von praktisch allen wichtigen Handelsnationen angewandt. Auf dem HS basieren auch verschiedene andere Zahlensysteme, wodurch auch unterschiedliche Begriffe für die "Warennummer" verwendet werden. In Deutschland wird bei der Ein- und Ausfuhr häufig von der "Zolltarifnummer" gesprochen.
Die Festlegung einer Codenummer für einen bestimmten Artikel geht über das Einreihen der Ware in das HS hinaus. In den ersten acht Stellen ist die Zolltarifnummer eine Kombination aus dem HS-System und der Kombinierten Nomenklatur (KN). Letztere definiert die zolltariflich und statistisch relevante Nomenklatur auf Basis des HS. Insgesamt werden die ersten acht Stellen auch als "Intrastat-Nummer" bezeichnet. In der neunten und zehnten Stelle werden gemeinschaftliche Maßnahmen aus dem TARIC (Tarif Intégré des Communautés Européennes – Integrierter Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften), und in der elften Stelle Maßnahmen nationaler Art, z.B. aus dem Umsatzsteuerrecht, verschlüsselt.
Bei einem Basissortiment sind die Import-/Exportinformationen den darin enthaltenen Komponenten zu entnehmen!

Verknüpfungen / Bedingungen

Für die Intrastat-Meldung kann die Warennummer des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik (Intrastat-Nummer)
angegeben werden. Der Wert muss dann über die
spezifiziert werden. Ohne Angabe des Wertes ist die Angabe der Art nicht möglich.
Bei bestimmten Warennummern für die Außenhandelsstatistik wird auf die Angabe der Eigenmasse in vollen Kilogramm (vgl. Nettofüllmenge / Maßeinheit [M281] und/oder Nettogewicht / Maßeinheit [M278] verzichtet. In diesen Fällen ist darauf zu achten, dass die
entsprechend den Vorgaben des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik anzugeben ist. Ist keine Besondere Maßeinheit vorgeschrieben, ist diese Information nicht zu liefern. Wenn ein Wert angegeben wird, so muss auch eine Maßeinheit übermittelt werden. Die Angabe muss in Stück erfolgen.
Es wird die Angabe
    Importklassifikation: Wert [M229]
    für ausgewählte GPC-Klassen erwartet. Bisher wurden für bestimmte GPC Klassen Warnungen ausgegeben, wenn
    für ausgewählte GPC-Klassen erwartet. Bisher wurden für bestimmte GPC Klassen Warnungen ausgegeben, wenn
    Importklassifikation: Wert [M229]
    nicht gefüllt ist. Mit dem Mai Release 2021 führt das Fehlen der Angabe für diese weiteren GPC Klassen zu einem Fehler (d. h. keine Synchronisation der Daten).Die Auflistung dieser betreffenden GPC Klassen finden Sie in der Profiles Overview auf dem Tab “ImportClassification_GPCClass“. Sie gelangen ebenfalls zu dieser Auflistung, wenn Sie in der Codelistenübersicht (Tab: Code lists) in der ersten Spalte den folgenden Link anklicken: “ImportClassification_GPCClass“.
    nicht gefüllt ist. Mit dem Mai Release 2021 führt das Fehlen der Angabe für diese weiteren GPC Klassen zu einem Fehler (d. h. keine Synchronisation der Daten).
    Die Auflistung dieser betreffenden GPC Klassen finden Sie in der Profiles Overview auf dem Tab “ImportClassification_GPCClass“. Sie gelangen ebenfalls zu dieser Auflistung, wenn Sie in der Codelistenübersicht (Tab: Code lists) in der ersten Spalte den folgenden Link anklicken: “ImportClassification_GPCClass“.
Es sollte die
für die Instrastat-Meldung angegeben werden.
Die zusätzlichen Informationen für die Intrastat-Meldung sind nur möglich, wenn eine Intrastat-Nummer angegeben wurde.

Weitere Attribute in diesem Zusammenhang